Hintergründe des Zivildienstes

Junger Mann mit einem Buch in der Hand
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Seit 1975 haben junge Österreicher die Möglichkeit, einen Zivildienst anstelle des Wehrdienstes zu leisten. Wie sich der Zivildienst seitdem entwickelt hat, auf welchen Rechtgrundlagen er basiert und wie die Lage im Rest von Europa aussieht, erklärt dieser Artikel.

Rechtsgrundlagen für den Zivildienst

Die Wehrpflicht gilt für jeden männlichen österreichischen Staatsbürger. Wer sich aus Gewissensgründen weigert, den Wehrdienst anzutreten, kann davon befreit werden. In diesem Fall müssen junge Männer jedoch einen Ersatzdienst leisten – den Zivildienst. Der Zivildienst dauert neun Monate und damit drei Monate länger als der Wehrdienst. Er muss in einem Stück abgeleistet werden. Männer können bis zum 35. Geburtstag zum (ordentlichen) Zivildienst zugewiesen werden. Das Bundesgesetz über den Zivildienst und die Verordnungen zum Zivildienstgesetz (ZDG) können auf der Website der Zivildienstserviceagentur aufgerufen werden.

Zivildienst und Wehrpflicht in Europa

Als erstes Land führte bereits 1917 Dänemark einen Wehrersatzdienst ein, der für soziale Aufgaben herangezogen wurde. Danach folgten im Jahr 1920 die Niederlande und Schweden, 1921 dann Norwegen und 1931 Finnland. Inzwischen haben allerdings viele Staaten in Europa die Wehrpflicht und damit auch ihren Wehrersatzdienst abgeschafft. Neben Österreich halten aber Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Litauen, Norwegen, Schweden, die Schweiz und Zypern an der Wehrpflicht ihrer Staatsbürger fest. In Norwegen und Schweden gilt die Wehrpflicht sogar für männliche und weibliche Staatsangehörige. In den meisten dieser Länder gibt es eine Art des Wehrersatzdiensts für diejenigen, die aus Gewissensgründen den Dienst an der Waffe verweigern.

Historische Entwicklung des Zivildienstes

In Österreich wurde im Jahr 1955 die allgemeine Wehrpflicht eingeführt und sollte als Basis der militärischen Landesverteidigung dienen. Damals gab es noch keine Möglichkeit, einen Wehrersatzdienst zu leisten. Junge Männer, die aus Gewissensgründen nicht bereit waren, Dienst an der Waffe zu leisten, konnten jedoch den Antrag stellen, vom Waffendienst freigestellt zu werden. Sie mussten dann trotzdem im Bundesheer einen Dienst ableisten, jedoch einen sogenannten „ordentlichen Präsenzdienst ohne Waffe“. Dieser dauerte zwölf Monate – im Gegensatz zum neunmonatigen Wehrdienst.

Zivildienst gibt es in Österreich seit dem Jahr 1975. Im ersten Jahr nahmen 344 junge Männer die Gelegenheit wahr, einen Zivildienst zu leisten. Die mit dem Zivildienst verbundenen Belastungen sollten denen des Wehrdienstes möglichst entsprechen. Bis 1991 mussten Wehrdienstverweigerer ihre Gewissensgründe vor einer Kommission glaubwürdig begründen. Seit 1991 ist eine formelle Erklärung ausreichend.

2013 fand in Österreich eine Volksbefragung statt, bei der die Stimmberechtigten darüber entscheiden konnten, ob sie „die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres“ oder „die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes“ befürworten. Damals gaben 59,7 Prozent an, dass es ihnen lieber sei, die allgemeine Wehrpflicht und der Zivildienst würden bestehen bleiben.

Der Zivildienst wurde im Laufe der Jahre durch verschiedene Gesetze und Gesetzesnovellen geregelt:

  • 1975 trat das Zivildienstgesetz in Kraft
  • 1986 erfolgte die Wiederverlautbarung als Bundesgesetz über den Zivildienst (Zivildienstgesetz 1986–ZDG)
  • Die Zivildienstangelegenheiten wurden im Bundesministerium für Inneres bearbeitet
  • Mit Inkrafttreten der Zivildienstgesetz-Novelle 2001 wurde die Zivildienstverwaltung teilweise an die Zivildienstverwaltungs GesmbH. ausgelagert
  • Mit der ZDG-Novelle 2005 wurde die Zivildienstserviceagentur (ZISA) als zuständige Bundesbehörde für den Vollzug des Zivildienstgesetzes eingerichtet. Berufungsbehörde war weiterhin das Bundesministerium für Inneres.
  • 2016 wurden durch Novellen des Zivildienstgesetzes und des Freiwilligengesetzes die Freiwilligendienste im Ausland (Freiwilligengesetz, BGBl. I Nr. 17/2012 idgF) im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gebündelt
  • Mit dem Bundesministeriengesetz, Novelle 2020, BGBl. I Nr. 8/2020, wurden die Zivildienst-Agenden an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übertragen