Neue Stammsaisonierregelung schafft Planungssicherheit

Hotelkulinarik
Foto: BMLRT / Alexander Haiden

Die heimische Tourismusbranche wie auch zahlreiche land- und forstwirtschaftliche Betriebe haben mit massivem Mitarbeitermangel zu kämpfen, der durch die Coronakrise zusätzlich verstärkt wurde. Auf Initiative von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Arbeitsminister Martin Kocher hat der Ministerrat am 17.11.2021 die neue Stammsaisonier-Regelung beschlossen.

Die diesjährige Sommersaison ist insbesondere in den Ferienregionen sehr erfolgreich verlaufen. Auch die Land- und Forstwirtschaft hat aufgrund der steigenden Nachfrage nach Obst und Gemüse aus Österreich einen höheren Personalbedarf. Gerade in der Corona-Krise waren die Betriebe nochmals verstärkt mit dem - bereits vor der Krise bestehenden - Mangel an Arbeitskräften konfrontiert.

Zahlreiche Betriebe beschäftigen seit Jahren dieselben verlässlichen Saisoniers, welche häufig bereits zur Stammmannschaft zählen. Die Zahl der Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen ist jedoch beschränkt. Dies hat bei den Unternehmen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zunehmend zu Unsicherheit bei der Planung der jeweiligen Saisonen geführt, weil das AMS die Bewilligungen erst nach einer Arbeitsmarktprüfung in jedem Einzelfall (Ersatzkraftverfahren) erteilen darf.

Im Vollzug war es für das Arbeitsmarktservice (AMS) zunehmend schwieriger, die begrenzten Plätze für die Stammkräfte zu reservieren.

Neue Regelung
 

  • Saisonarbeitskräfte können nun Beschäftigungsbewilligungen außerhalb von Kontingenten und ohne Arbeitsmarktprüfung für diese Saison erhalten, wenn diese unter den folgenden Kriterien in Österreich beschäftigt waren:
    • in den vergangenen fünf Kalenderjahren (2017-2021);
    • in zumindest drei Kalenderjahren;
    • im selben Wirtschaftszweig Tourismus/Land-/Forstwirtschaft jeweils mindestens drei Monate;
    • im Rahmen von Kontingenten.
    • Stammsaisoniers müssen sich bis Dezember 2022 registrieren und stehen anschließend jedes Jahr als Saisoniers in der Branche zur Verfügung.

Rund 1.000 Personen kommen im Tourismus als Stammsaisoniers in Frage, im „klassischen Kontingent“ handelt es sich um rund 1.500 Saisoniers. Damit kann die Gesamtzahl der Saisonarbeitskräfte um rund 65 % gesteigert werden

Im Bereich der Land- und Forstwirtschaft kommen rund 2.200 Personen Stammsaisoniers in Frage.

Ziel dieser neuen Regelung für die Beschäftigung von Stammsaisoniers ist es, auch weiterhin gute Arbeitsbedingungen sicherzustellen sowie Rechtssicherheit und Transparenz im Bereich des Arbeitsmarktzugangs zu schaffen. Mit der neuen Regelung werden Betriebe mit guten Arbeitsbedingungen gefördert. Wer als Arbeitgeber attraktive Rahmenbedingungen bietet und dadurch Stammkräfte bindet, kann sich schließlich auf die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung für diese Personen verlassen.

Die Saisonarbeitskräfte wiederum sind nicht mehr von einem einzigen Betrieb abhängig, sondern flexibel in der Auswahl des Arbeitgebers.

Die neue Regelung ist somit nicht zuwanderungswirksam, weil auch mit der Stammsaisonierregelung Neu immer nur ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht verbunden ist und bewährte Kräfte gebunden werden.

Diese Maßnahme stellt einen wichtigen Mosaikstein zur Bewältigung des Arbeitskräftebedarfs in den beiden Bereichen dar. Die entsprechende Novelle des Ausländerbeschäftigungsgesetzes soll noch heuer im Nationalrat beschlossen werden und Anfang 2022 in Kraft treten.