Schwerpunkte der slowenischen Ratspräsidentschaft 2021 - Telekommunikation

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Nach Portugal wurde seit 1. Juli 2021 von Slowenien turnusgemäß der Vorsitz der EU Ratspräsidentschaft übernommen. Übergeordnetes Ziel der Triopräsidentschaft bestehend aus den Mitgliedstaaten Deutschland, Portugal und Slowenien ist die Stärkung der Resilienz Europas in Krisen. Der Themenschwerpunkt des slowenischen Vorsitzes ist  "Gemeinsam.Widerstandsfähig.Europa."

Triopräsidentschaft

Die derzeitige Triopräsidentschaft besteht aus den Mitgliedstaaten Deutschland, Portugal und Slowenien. Die Mitgliedstaaten führen für 18 Monate gemeinsam den Vorsitz im Rat, wobei jedes dieser drei Länder für sechs Monate den Vorsitz bei den Ministerratstagungen und in dessen vorbereitenden Gremien führt. 

Jede Triopräsidentschaft präsentiert ein gemeinsames „Achtzehnmonatsprogramm“, auf dessen Grundlage die einzelnen Länder ihr eigenes, umfangreicheres Programm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft veröffentlichen.

Der derzeitige Dreiervorsitz im Rat der EU zielt auf ein Europa, das stärker, gerechter und nachhaltiger aus der COVID-19 Pandemie hervorgehen soll. Als zentrale Herausforderungen und Schwerpunkte definiert das Trio

  • die COVID-19 Pandemie und die Bewältigung damit zusammenhängender sozio-ökonomischer Folgen, einschließlich der Verbesserung des europäischen Krisenmanagements
  • die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 bis 2027 sowie zum neuen Wiederaufbaufonds
  • das zukünftige Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich
  • wichtige politische Ziele im Zusammenhang mit der Strategischen Agenda 2019 bis 2024, welche die Handlungsfelder Zukunftskonferenz, Klima, Wettbewerbsfähigkeit, digitale und soziale Themen und die Rolle Europas in der Welt umfassen.

Nach Portugal wurde seit 1. Juli 2021 von Slowenien turnusgemäß der Vorsitz der EU Ratspräsidentschaft übernommen. Übergeordnetes Ziel der Triopräsidentschaft bestehend aus den Mitgliedstaaten Deutschland, Portugal und Slowenien ist die Stärkung der Resilienz Europas in Krisen.

„Gemeinsames, widerstandsfähiges Europa.“

Als eine der gemeinsamen Herausforderungen der EU in den kommenden Monaten gilt die Frage der Erholung nach der Epidemie. Übergeordnetes Ziel ist ein stärkeres, gerechteres und nachhaltigeres Europa nach der Corona Pandemie. Mit einem vielfältigen, strategischen Ansatz zur Stärkung des grünen und des digitalen Wandels soll dieses Ziel erreicht werden. Während des Vorsitzes im Rat der EU unter dem Motto "Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa." plant Slowenien aktiv zur Stärkung der Resilienz der EU gegen die Krisen in den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft, Energie und Klimawandel sowie Cyber-Sicherheit beizutragen. Schwerpunkte im Bereich Telekommunikation sind der digitale Wandel, Cyber-Resilienz sowie die Nutzung und Entwicklung künstlicher Intelligenz. Angesichts neuer digitaler Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie ist für den slowenischen Vorsitz prioritär, Fortschritte bei der Regulierung digitaler Dienste und Märkte zu erzielen. Diesbezüglich ist die Weiterarbeit am "Digital Services Act" und "Digital Markets Act" mit dem Ziel einer Allgemeine Ausrichtung vorrangig. Zudem wird der slowenische Vorsitz die ethische Nutzung und Entwicklung künstlicher Intelligenz (KI) vorantreiben. Dazu ist auch eine Reihe von hochrangigen Veranstaltungen (September als „AI month“) geplant. Zum KI VO-Vorschlag der Europäischen Kommission wird ebenso wie zur NIS-RL eine Allgemeine Ausrichtung und zur Roaming-VO eine Einigung angestrebt. Beim Data Governance Act ist der Abschluss das Ziel und bei der europäischen digitalen Identität (eID) und der ePrivacy-VO werden die Arbeiten fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Diskussion über die Zukunft Europas werden auch Fragen zur weiteren Entwicklung der EU im Bereich der Digitalisierung Thema "Digitaler Wandel" stehen, siehe beispielsweise die Konferenz zur Zukunft Europas.

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