Handel mit Drittländern

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Ein einheitlicher Gemeinschaftsmarkt macht eine einheitliche Regelung für den Handel mit Drittländern erforderlich.

Teil III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält in den Artikeln 176 bis 205 Bestimmungen, die den Handel mit Drittländern, somit mit Ländern außerhalb des EU-Raumes, regeln.

Überblick über die Marktordnungsinstrumente (Drittlandshandel)

Zur einheitlichen Regelung des Handels mit Drittländern stehen folgende Instrumente zur Verfügung:

  • Einfuhrlizenzen
  • Ausfuhrlizenzen
  • Einfuhrzölle
  • Zollkontingente
  • besondere Einfuhrbestimmungen für bestimme Erzeugnisse (Hanf, Hopfen, Wein, Zucker)
  • Schutzmaßnahmen und aktiver Veredelungsverkehr
  • Ausfuhrerstattungen
  • Passive Veredelung

Zu den einzelnen Marktordnungsinstrumenten (Drittlandshandel)

  • Einfuhrlizenzen, Ausfuhrlizenzen

Teil III Kapitel I der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Regelungen betreffend Ein- und Ausfuhrlizenzen. Dabei wird vorgeschrieben, dass für bestimmte Erzeugnisse bei der Einfuhr zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr in die bzw. die Ausfuhr aus der EU die Vorlage einer Lizenz erforderlich ist.

In welchen Sektoren gibt es Lizenzen?

Das Marktordnungsinstrument der Lizenzen kann für folgende Sektoren vorgesehen werden:

Getreide

Reis

Zucker

Saatgut

Olivenöl und Tafeloliven

Hanf

Obst und Gemüse

Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

Bananen

Wein

lebende Pflanzen

Rindfleisch

Milch und Milcherzeugnisse

Schweinefleisch

Schaf- und Ziegenfleisch

Eier

Geflügelfleisch

Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 176 bis 179 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors.

  • Einfuhrzölle

Teil III Kapitel II der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Regelungen betreffend Einfuhrzölle. Dabei wird vorgeschrieben, dass bei der Einfuhr in die EU für bestimmte Erzeugnisse unter bestimmten Voraussetzungen Einfuhrzölle vorgesehen werden können.

In welchen Sektoren können Einfuhrzölle vorgesehen werden?

Das Marktordnungsinstrument der Einfuhrzölle kann für folgende Sektoren vorgesehen werden:

Getreide

Reis

Zucker

Obst und Gemüse

Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

Rindfleisch

Milch und Milcherzeugnisse

Schweinefleisch

Schaf- und Ziegenfleisch

Eier

Geflügelfleisch

Bananen

Traubensaft und Traubenmost

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 180 bis 183 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors.

  • Zollkontingente

Teil III Kapitel III der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Regelungen betreffend die Verwaltung von Zollkontingenten.

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 184 bis 188 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013.

  • besondere Einfuhrbestimmungen für bestimme Erzeugnisse (Hanf, Hopfen, Wein, Zucker)

Teil III Kapitel IV der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält besondere Einfuhrbestimmungen für die Sektoren Hanf, Hopfen, Wein und Zucker.

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 189 bis 193 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors:

Hanf

Hopfen

Wein

Zucker

  • Schutzmaßnahmen und aktiver Veredelungsverkehr 

Teil III Kapitel V der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Bestimmungen zu Schutzmaßnahmen und zum aktiven Veredelungsverkehr. Damit soll Marktstörungen möglichst rasch entgegengewirkt werden.

In welchen Sektoren können solche Bestimmungen angewendet werden?

Die Erlassung von Schutzmaßnahmen bzw. die Aussetzung des aktiven Veredelungsverkehrs sind für folgende Sektoren vorgesehen:

Getreide

Reis

Zucker

Olivenöl und Tafeloliven

Obst und Gemüse

Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

Wein

Rindfleisch

Milch und Milcherzeugnisse

Schweinefleisch

Schaf- und Ziegenfleisch

Eier

Geflügelfleisch

Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 194 bis 195 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors.

  • Ausfuhrerstattungen

Teil III Kapitel VI der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Regelungen betreffend Ausfuhrerstattungen. Um die Ausfuhr aus der EU von bestimmten Erzeugnissen auf der Grundlage der Weltmarktpreise zu ermöglichen, kann dabei der Preisunterschied zwischen Weltmarktpreis und EU-Preis bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.

In welchen Sektoren kann es Ausfuhrerstattungen geben?

Das Marktordnungsinstrument der Ausfuhrerstattungen kann für folgende Sektoren vorgesehen werden:

Getreide

Reis

Zucker

Rindfleisch

Milch und Milcherzeugnisse

Schweinefleisch

Eier

Geflügelfleisch

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in den Artikeln 196 bis 204 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors.

  • Passive Veredelung

Teil III Kapitel VII der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 enthält Regelugen zur passiven Veredelung. Dabei kann bei Marktstörungen der passive Veredelungsverkehr ausgesetzt werden.

In welchen Sektoren kann eine solche Aussetzung vorgenommen werden?

Das Marktordnungsinstrument der Aussetzung des passiven Veredelungsverkehrs kann für folgende Sektoren vorgesehen werden:

Getreide

Reis

Obst und Gemüse

Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

Wein

Rindfleisch

Schweinefleisch

Schaf- und Ziegenfleisch

Geflügelfleisch

Die näheren Bestimmungen dazu finden Sie in Artikel 205 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013. Die Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission sowie die nationalen Bestimmungen finden Sie durch Anklicken des entsprechenden Sektors.

Wo sonst noch gibt es Unionsrecht betreffend den Handel mit Drittländern?

Zusätzlich zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 und den Regelungen für die einzelnen Sektoren sind insbesondere folgende horizontal anzuwendende Unionsvorschriften zu beachten:

Delegierte Verordnung (EU) 2016/1237 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Durchführungsbestimmungen für die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Vorschriften über die Freigabe und den Verfall der für solche Lizenzen geleisteten Sicherheiten sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2535/2001, (EG) Nr. 1342/2003, (EG) Nr. 2336/2003, (EG) Nr. 951/2006, (EG) Nr. 341/2007 und (EG) Nr. 382/2008 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2390/98, (EG) Nr. 1345/2005, (EG) Nr. 376/2008 und (EG) Nr. 507/2008 der Kommission

Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen

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