Telekommunikation & Post Köstinger: Neues Telekommunikationsgesetz passiert den Bundesrat

Neues Telekommunikationsgesetz stellt Weichen für digitale Zukunft!

Der Bundesrat hat heute die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Telekomministerin Elisabeth Köstinger sieht darin einen großen Meilenstein „Mit dem Telekommunikationsgesetz stellen wir die Weichen für die digitale Zukunft und schaffen die Grundlagen für die digitale Transformation." Das bisherige Telekommunikationsgesetz stammt aus dem Jahr 2003. Zu dieser Zeit waren Einwahlmodems, ICQ und antiquierten Handys Stand der Technik. Jede SMS hat extra gekostet und von Glasfaserausbau oder 5G war keine Rede. „Es ist nun höchste Zeit, dass wir dieses Gesetzespaket umsetzen. Mit dem Beschluss im Bundesrat haben wir ein Telekommunikationsgesetz, das den heutigen Ansprüchen gerecht wird. Insgesamt wurden dafür 220 Paragraphen überarbeitet, ergänzt und neu geschrieben. Die Novelle bringt zusätzlich viele Vorteile im Bereich des Konsumentenschutzes."

Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Ziele gesetzt. Dazu gehört die flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030 und Österreichs Positionierung als Vorreiter beim 5G Ausbau. „Mit dem Breitband-Paket in der Höhe von 1,4 Mrd. Euro haben wir einen großen Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Glasfasernetze sind die Lebensadern unserer Regionen, vom kleinen Dorf bis zur Millionenstadt ", so Köstinger. Das neue Telekomgesetz bereitet den Weg für neue Technologien in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen auf. Konsumenten profitieren vor allem von einem einheitlichen öffentlichen Warnsystem. Damit können im Katastrophenfall Menschen per SMS informiert werden. Außerdem wird der Zugang zum Notruf 112 erleichtert, Menschen mit besonderen Bedürfnissen können ihn künftig per Textnachricht erreichen. „Die Änderungen im Telekommunikationsgesetz tragen dazu bei, dass wir mit der Digitalisierung unser Leben ein Stück weit erleichtern. Autonomes fahren oder Smart Living sind zwei Beispiele dafür. Aber das Telekommunikationsgesetz regelt auch viel einfachere Dinge, wie die mögliche Mitnahme von Breitbandverträgen bei einem Umzug. Das alles sind Neuheiten, die es vorher so nicht gegeben hat", erklärt Köstinger.