Telekommunikation & Post Köstinger im Bundesrat: „1,4 Mrd. Euro Investition geben dem Breitbandausbau einen Schub“

„Ausbaupaket soll auch Chancengleichheit zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen verbessern“

„Nicht erst das letzte Jahr hat gezeigt, wie wichtig schnelles Internet für uns alle im Alltag ist. Homeschooling, Homeoffice, Videotelefonieren mit der Familie, Einkaufen, Amtswege - durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an unsere digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv erhöht. Die Pandemie hat verdeutlicht, wie wichtig ein leistungsstarkes Breitbandnetz für Wirtschaft und Gesellschaft ist. Darum investieren wir in den weiteren Ausbau, um Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen zu versorgen“, so Bundesministerin Elisabeth Köstinger im Rahmen der heutigen Sitzung des Bundesrates. Um dieses Ziel zu erreichen, zündet die Bundesregierung den Breitband-Turbo: „Mit zusätzlichen Mitteln von 1,4 Mrd. Euro für die heimische digitale Infrastruktur haben wir das größte Breitband-Ausbaupaket beschlossen, das es in Österreich jemals gab. Jede Bürgerin, jeder Bürger soll so rasch wie möglich Zugang zu schnellem Internet bekommen. Da geht es auch um gleiche Chancen zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen“, so Köstinger.

Österreich hat beim Ausbau der leistungsfähigen Festnetzinfrastruktur in den letzten Jahren gute Fortschritte erzielt: Seit 2015 wurden 905 Mio. Euro an Breitbandförderung des Bundes vergeben. Damit wurde ein Ausbau in 1.284 der rund 2.100 österreichischen Gemeinden initiiert und ein Ausbau für rund 1,1 Mio. Bürger ermöglicht, der sonst nicht durchführbar gewesen wäre. Insgesamt wurden damit Investitionen von insgesamt 2,3 Mrd. Euro ausgelöst. „Aktuell sind 43 Prozent der österreichischen Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgerüstet“, so Köstinger. Betrachtet man die Breitbandversorgung auf Bundesländerebene, so zeigt sich, dass manche Bundesländer bei der Versorgung mit gigabit-fähigen Anschlüssen im europäischen Spitzenfeld liegen, z.B. Wien mit 92 Prozent und Tirol mit 62 Prozent.

In Köstingers Ministerium arbeitet man bereits an nächsten Schritten, um den Breitbandausbau zu forcieren: Nach der Fixierung der zusätzlichen Fördermittel wurden die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld in Zukunft vergeben werden soll. Geplant ist, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln. Gleichzeitig wird an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen.