Ministerium 16. September 2021 Köstinger: Gemeinden sind starke Herzen unserer Regionen

"Die Gemeinden sind die Herzen unserer Regionen und des ländlichen Raums", so Regionenministerin Elisabeth Köstinger bei der Eröffnung des Gemeindetages 2021 in Tulln (NÖ). "Gerade die Coronakrise hat verdeutlicht: Die Gemeinden stehen nicht nur sinnbildlich für politischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt - dort schaut man aufeinander und hilft einander, auch in schwierigen Zeiten. Umso wichtiger ist das Ziel, Chancengleichheit für die Menschen zu schaffen, egal in welcher Region sie leben. Dafür braucht es Unterstützung, dafür braucht es aber auch weiterhin die Selbstbestimmung und die volle Handlungsfähigkeit der Kommunen. Unsere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben jeden Tag das Ohr ganz nah an den Bedürfnissen der Menschen, sie wissen, was vor Ort zu tun ist, um Chancen zu erkennen und Potenziale zu heben", so Köstinger in ihrer Eröffnungsrede bei der Eröffnung des Gemeindetages.

Köstinger erneuerte ihre Kritik am Vorschlag der NEOS, den Gemeinden die Raumordnungs-Kompetenz zu entziehen: "Das ist unsinnig, als Regionenministerin kommt von mir dazu ein klares NEIN! Es kann nicht sein, dass irgendjemand in Wien darüber entscheidet, welche Bauklasse ein Grundstück im Südburgenland oder im Ötztal hat. Die örtliche und überörtliche Raumordnung wird von Bundesländern gemacht und ist dort auch gut aufgehoben. Über Widmungen - die allesamt im Rahmen dieser Raumordnung vergeben werden - entscheidet der Gemeinderat. Das ist auch gut so, denn dieser kennt die Verhältnisse vor Ort am besten. Über notwendige Maßnahmen, um die Reduktion des Bodenverbrauchs zu schaffen, sprechen wir mit Experten sowie Länder- und Gemeindevertretern im Rahmen der Raumordnungskonferenz am 20. Oktober in Wien."

Dialogtour – Auftakt am 1. Oktober

"Es gibt viel Erfahrung und Wissen in den Regionen. Um voneinander zu lernen müssen wir uns noch besser vernetzen." Darum startet Köstinger unter dem Motto "MEINE REGION – Heimat. Zukunft. Lebensraum." am 1. Oktober im steirischen Gleisdorf eine Dialogtour. "Wir wollen hören, welche Erfahrungen und 'Best Practices' die Menschen gerade in den letzten eineinhalb Jahren gemacht haben, welche Möglichkeiten sie für ihre Regionen sehen und welche Anliegen sie haben. Ziel ist es, diese Erkenntnisse bei der Gestaltung von Maßnahmen der Bundesregierung besser zu berücksichtigen. So kann ich als Regionenministerin auf Bundesebene mithelfen, dass die Menschen in allen Regionen Österreichs attraktive Lebensbedingungen und vor allem Chancengleichheit vorfinden, egal in welcher Region sie leben."

Erste politische Raumordnungskonferenz

Ebenso kündigte Köstinger für 20. Oktober 2021 die erste politische Sitzung der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) seit mehr als zehn Jahren an. "Die Eindämmung des Bodenverbrauchs ist mir ein Herzensanliegen. Ziel ist, im Rahmen der Raumordnungskonferenz zum ersten Mal überhaupt einen Beschluss zu einer gemeinsamen Österreichischen Bodenschutzstrategie zu fassen. Die Reduktion des Flächenverbrauchs wird dabei eine zentrale Rolle spielen", so Köstinger.